Regionale medizinische Versorgung

Der folgende Beitrag beleuchtet die Entstehungsgeschichte und die Diskussionen rund um den Neubau des Eichsfeldklinikums. Im Mittelpunkt stehen die unterschiedlichen Gutachten, die Rolle des Kreistages und die Frage, warum am Ende Heilbad Heiligenstadt als Standort festgelegt wurde, trotz zuvor erarbeiteter anderer Ergebnisse. Aus der Sicht der Demokratischen Initiative Eichsfeld wird nachgezeichnet, welche Konflikte, Entscheidungswege und offenen Fragen den Prozess geprägt haben und weshalb die Standortfrage bis heute kritisch gesehen wird.

Der Bericht macht zugleich deutlich, wie komplex und zum Teil widersprüchlich die Entscheidungsprozesse verliefen. Ein Ablauf, der sich tatsächlich so zugetragen hat und dessen Nachvollziehbarkeit für Außenstehende kaum zu glauben ist.

Im Kampf gegen einen dezentralen Standort für den Neubau vom
Eichsfeldklinikum

begleiteten Vertreter der später gegründeten Demokratischen Initiative Eichsfeld die „Bürgerinitiative gegen eine dezentrale Standortentscheidung

Wir zeigten damit von Anfang an auf, dass Gefälligkeitsgutachten eine Gefahr für die Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit der Klinik bedeuten und legten das „Hinter die Fichte führen“ des Kreistages offen.

Als Kreistagsmitglied und ehemaliger Bürgermeister von Leinefelde-Worbis wurde unser später für die Demokratische Initiative Eichsfeld gewählter Vorsitzender von der gegründete Initiative zur Unterstützung gewonnen.
Er hat zu dem Thema die Schreiben an das zuständige Ministerium, den Bischof, den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages und an den Ersteller der ersten Gutachten verfasst, um auf eine erkannte Fehlentwicklung, mit all ihren organisierten Merkwürdigkeiten hinzuweisen und um Unterstützung zu beten.

KH Direktor mit VorsitzendenEr war es auch, der von dem damaligen Klinikdirektor Franz Klöckner den Auftrag erhielt, Standortvorschläge für den Zentralneubau für das Klinikum in Leinefelde-Worbis zu erarbeiten. Im ersten und bis heute sehr wahrscheinlich neutralstem Gutachten, wurde der „Reiterhof Biermann“ als Standort errechnet, um den herum das neue Klinikum entstehen sollte.

Landrat 1Kaum jemand hatte am Anfang jedoch verstanden, dass man mit der unumstößlichen Fördermittelrichtlinie nicht an irgendeinem oder gar zwei vorherigen Standorten festhalten kann. Viele Akteure – nicht zuletzt auch in der Bürgerinitiative – wollten zunächst nicht akzeptieren, dass die Fördermittel ausschließlich der Zentralisierung vorheriger Krankenhäuser dienen, welche mit der Fertigstellung des geförderten Neubaus später aufgegeben werden müssen.
Auch unser Landrat hat erst zwei Jahre später verstanden und drei Jahre später akzeptiert, dass es beim Festhalten an Altstandorten keine Fördermittel geben wird.

Franz 3Auf diesem Weg der Erkenntnis schickte man aber bedauerlicherweise den Krankenhausdirektor Franz Klöckner schon fort, der den Durchblick hatte, weil er mit seinem hartnäckigem Verweisen auf die gesetzlichen Rahmenvorgaben vom Landrat als Gegner angesehen wurde. Auch ein weiterer Krankenhausdirektor musste deswegen noch gehen.

Hätte man das nicht getan, wäre das neue Krankenhaus vor zwei Jahren schon in Betrieb gegangen, die dafür angesparten Rücklagen wären noch da und man hätte noch zu günstigeren Preisen bauen können.

Als einer der Ersten wurde unser Vorsitzender in seiner damaligen Funktion als Bürgermeister mit dem Ergebnis des ersten Gutachtens konfrontiert, in dem sich nach allen verkehrsgeografischen Gesichtspunkten und nach den tatsächlichen Einlieferungs- und Fallzahlen, Koordinaten im Stadtgebiet Leinefelde-Worbis ergeben hatten. Über die Stadt Leinefelde-Worbis hat er dann sieben denkbare Standorte erarbeiten lassen und vorgeschlagen.

Erst vier Jahre nach Beginn der Bemühungen unserer früheren Klinikleitung, war den meisten die Situation so verinnerlicht, dass daraus eine erste offene Diskussion mit einer nicht gleichzeitig öffentlichen Bildung von Interessenlagen hervorging.
Ein zweites Gutachten wurde erstellt. Mit diesem kam abermals der zentrale Standort Leinefelde-Worbis heraus. Beide Gutachten wurden den Kreistagsmitgliedern jedoch bis heute vorenthalten.

Auch das dritte Gutachten befand sich noch vor dem Zeitpunkt der Akzeptanz der Fördermittelrichtlinie und auch dieses wurde den Kreistagsmitgliedern nur im Auszug der Variante „II B“ vorgestellt. Was „II A“ oder gar die Variante „I A“ zum Inhalt hatte, ist den Kreistagsmitgliedern trotz Anfrage niemals mitgeteilt worden und den Mitgliedern mit detaillierterem Wissen, wollte man besser nicht so viel Aufmerksamkeit schenken.
In der knappsten aller bis dahin getroffenen Entscheidungen im Kreistag des Land-kreises Eichsfeld, entschied der Kreistag dann die Variante „II B“, zu der sie vom Landrat überredet wurden. Hätten damals aber die CDU-Mitglieder, die sich enthalten haben dafür gestimmt, wovon sie überzeugt waren, wäre der Beschluss schon nicht mehr zustande gekommen.

Als dann entsprechend des Vortrages unseres heutigen Vorsitzenden korrigiert wurde, dass die Variante „II B“ nicht gefördert wird, weil darin zwei alte Häuser eine Rolle spielten, musste sogar ein viertes Gutachten her.  Wir von der Demokratischen Initiative Eichsfeld denken nicht, dass man an der Stelle noch die Vermutung äußern müsste, dass die Vorgaben für das jeweils nächste, vermeintlich „neutrale“ Gutachten dabei immer genauer geworden sind.

Die LandratsbücherDie zentrale Lage eines künftigen Zentralneubaus spielte plötzlich gar keine Rolle mehr und auch die vorherige Größenvorgabe für die zu findende Fläche war scheinbar verschwunden; vielleicht aber nur, weil Heilbad Heiligenstadt so eine große zusammenhängende Fläche – unter Beachtung der anderen Erreichbarkeitsvorgaben – gar nicht hatte?

Der Kreistag beschloss danach mehrheitlich den Zentralneubau – ohne Standortvorgabe und wollte sich für die Standortentscheidung zum Thema weiter unterrichten lassen. In der Beschlussvorlage hatte der Landrat zunächst jedoch schon wieder eine Aussage getroffen, womit andere – ohne den Kreistag – eine Standortentscheidung hätten herbeiführen können.

Von solchen Details, Sachvorträgen und Argumenten im Kreistag, ist jedoch in den zum Thema herausgebrachten Buchbänden des Landrates nichts zu lesen.
Bei zunehmender Aggressivität des Landrates hat man letztlich den Kreistag dann doch endgültig außen vor gelassen und anderen Ortes selbst entschieden:
„Das Krankenhaus kommt nach Heiligenstadt!“

Der um Unterstützung gebetene Verfasser der ersten neutralen Gutachten, musste auf seine Verschwiegenheitspflicht verweisen und hätte davon entbunden werden müssen. Das von uns bis heute als zuständig angesehene Ministerium erklärte in einem ausführlichen Schriftsatz seine Unzuständigkeit.

Wesentlich kürzer schrieb der Bischof der Bürgerinitiative, dass er für derartige Angelegenheiten der zu zweidrittel kirchlich geführten Häuser nicht zuständig sei. Der amtierende Krankenhausdirektor verwies mit schwammigen Begründungen auf die innerbetrieblichen Regularien und die Kreistagsmitglieder wurden durch den Landrat für unzuständig erklärt.

Im Wissen um die von Anfang an fehlende Akzeptanz eines dezentralen Standortes in Heilbad Heiligenstadt seitens der Bewohner des Altkreises Worbis, die immerhin zwei Drittel der Eichsfelder ausmachen, hatte sich die Bürgerinitiative gegründet. Sie machte unter dem Vorsitz von Volker Sommer und Ronald Krügel extern zuerst auf die herannahenden Probleme aufmerksam. Über die nicht mehr ganz so neutralen Medien sind jedoch die ganzen merkwürdigen Entwicklungen nicht so dargestellt worden, wie man das dem Bürger gegenüber hätte tun müssen.

Der neue Standort erfüllte nicht mehr die früheren Rahmenvorgaben von mindestens vier ha Fläche, die bis auf sieben Hektar anwachsen können soll und stellt wegen seiner dezentralen Lage von vornherein die Wirtschaftlichkeit des neuen Eichsfeldklinikums in Frage.

Schon zu den Zeiten, in denen es im Landkreis Eichsfeld nur noch eine Geburtenstation in Heilbad Heiligenstadt gab, wurden die Kinder aus dem Altkreis Worbis in nur geringer Zahl dort zur Welt gebracht. Auch für andere Behandlungen suchte man das jeweils nähere Krankenhaus in Duderstadt, Nordhausen oder Mühlhausen auf.
Deshalb forderte die Bürgerinitiative richtigerweise ein, jenen Standort zu wählen, der von den meisten Eichsfelder Bürgerinnen und Bürgern – als ihr Eichsfeldklinikum – akzeptiert würde.

BI 1Bis zum Petitionsausschuss im Thüringer Landtag haben sie ihre Bemühungen angetragen (Teile des Vortrages sind in der dazu erstellten und bei uns eingestellten Präsentation ersichtlich). Aus dem Petitionsausschuss, dessen Vorsitzende sich wirklich verständnisvoll für das Anliegen mit eingebracht hat, hörte man jedoch nur Kommentare, wie: „Seid doch froh, dass es überhaupt Fördermittel gibt.“ Mit den wirtschaftlichen Nachteilen hat man sich nicht befasst und in Erfurt versteht man auch nicht, dass der Eichsfelder von hinter Worbis, in Heiligenstadt gar nicht anhält, weil es ihm auf die paar km bis Göttingen dann auch nicht mehr ankommt.

Die Demokratische Initiative Eichsfeld unterstützt diese Forderungen bis heute und würde – anders als die Parlamentarier, die schon so rundgelutscht sind, dass sie gar nicht anecken können, weil gar keine Ecke mehr dran ist – auch weiter dafür kämpfen!

Man hat uns oft auf einstimmige Beschlüsse unter den Gesellschaftern und im Aufsichtsrat des Eichsfeldklinikums aufmerksam gemacht und alles was nun geschieht, damit zu begründen versucht. Doch einstimmige Beschlüsse gab es dort auch schon zum Zentralneubau in Leinefelde-Worbis. Solche Beschlüsse scheinen aber keinerlei Wert zu besitzen, weil sie wieder und wieder durch neue Beschlüsse ersetzt worden sind, um den hartnäckigen Verhinderungsattacken unseres Landrates gerecht zu werder.

Viel Porzellan wurde so zerschlagen, für das Eichsfeld und seine medizinische Betreuung aber nichts gewonnen und das auch nicht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eichsfeldklinikums, die durch einen zentralen Neubau an der richtigen Stelle auch eine Verbesserung, bei gleichzeitiger Entlastung hätten verspüren können. Das hätte die DIE ihnen auch gegönnt und deshalb bleibt

die medizinische Betreuung, nicht nur für unserer Bürgerinnen und Bürger eines der wichtigsten Themen in unserem Wahlprogramm.

Präsentation der Bürgerinitiative, welche unser Vorsitzender zusammen mit Herrn Volker Sommer und Ronald Krügel vor dem Petitionsausschuss vorgetragen hat. Ein Klick startet die Präsentation als Video.

Die Folien der Präsentation als Einzelbilder.

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