jedoch mit einem ganz neuen Demokratieverständnis
Gerade einmal acht von 30 Stadträten haben als solche schon Erfahrung hieß es.
Ich selbst habe Mitte der 90er Jahre als Gemeinderat angefangen und war Stadtrat seit Gründung der Einheitsstadt Leinefelde-Worbis, in der ich nun bald auch ein 20- jähriges Stadtratsjubiläum feiern kann. Auch Anja Voigt hat schon eine Stadtrats- wahlperiode hinter sich und damit sind die Räte der Demokratischen Initiative Eichs- feld zu einhundert Prozent unter den erfahrenen 30 Prozent des Stadtrates.
Während dessen man die zwei DIE-Mitglieder im Kreistag so platzierte, als würden sie der AfD den Rücken stärken, wurden wir im Stadtrat neben Herrn Opfermann und Herrn Dr. Klose von DIE LINKE gesetzt. Herr Dr. Klose schätze ich sehr und hatte ihn schon in der vorletzten Wahlperiode persönlich überredet, bitte doch noch einmal anzutreten. Er ist ein hochkompetenter und sachlicher Stadtrat – genauso, wie Stadträte eben gebraucht werden. Wenn wir nicht nur nebeneinandersitzen, sondern sogar eine gemeinsame Fraktion bilden würden, dann bekämen wir in allen Ausschüssen und Aufsichtsräten auch einen ordentlichen Sitz mit Stimmrecht. Die Frage, ob wir darüber nachdenken, beantworten wir zunächst mit einem entschiedenen Vielleicht!
Früher hatte die CDU mit den Leuten, die mit ihr zusammen eine Fraktion bildeten, aufgrund der Mehrheitsverhältnisse auch immer schon alle Posten aufgeteilt, bevor die erste Stadtratssitzung anberaumt war. Das wäre dieses Mal etwas schwieriger geworden, weil die CDU keine Mehrheit mehr hat.
Doch die Freien Wähler rühmten sich nicht nur dafür, dass sie keinem Fraktions-zwang unterliegen, sie leben den nun sogar überfraktionell, in dem sie sich mit der CDU trafen und gemeinsam die Posten zugeschoben haben. Man durfte nur noch staunen, wie flott das bei dieser „Demokratur“ mit dem Beschließen in der konstituierenden Sitzung dann ging.
Völlig neu jedoch, war die Geschwindigkeit bei der diskussionslosen Änderung der Geschäftsordnung. Sowohl bei Gerd Reinhardt als auch in meiner Zeit, war die Anpassung und Einfügung von neuen Regeln in die Geschäftsordnung immer ein Akt, der sich über mehrere Sitzungen zog. Die Änderungsvorschläge wurden vor-gestellt, dann mit in die Fraktionsarbeit genommen, dann wurden Für und Wider beraten und Kompromisse gesucht, wenn man sich zu einem Thema nicht einigen konnte. Jetzt aber nutzte man die Ohnmacht der neuen Stadträte und die Gunst der ersten Sitzung, um hoppla hopp gleich eine halbseitige Aufzählung von Regelungen in einem Rutsch zu beschließen. In der neuen Transparenz, natürlich völlig diskussions- und emotionslos.
Die Demokratische Initiative Eichsfeld hat wenigstens den neuen Entwicklungs- ausschuss in Frage gestellt, den wir so zuvor nie brauchten und hatten. Mit diesem gibt es mehr Sitzungen und mehr Kosten für die Stadt und zahlreiche Überschneidungen von Themen. Weil man den Ausschuss in Heiligenstadt hat, müsse der jetzt auch zu uns, hieß es in der einzigen Begründung, die wir in Erfahrung bringen konnten.
Mal sehen, ob sich das neue Demokratieverständnis so fortsetzt und auch in den nächsten Sitzungen schon alles vorher zwischen CDU und den Freien Wählern „ausgekaspert“ ist. Dann braucht man die anderen Stadträte nur noch als „Stimm-vieh“ und die Stadtratssitzung, um den demokratischen Anschein zu wahren.
Das hätten wir so nicht erwartet, wie schnell man sich doch mit der CDU findet, wenn es der eigenen Sache dient.
Unter Anfragen und Anregungen am Ende der Sitzung gab es nur zwei Wortmeldungen, ohne dass dies jedoch Anfragen oder Anregungen waren.
So verlas Herr Brodmann ein Dankesschreiben an die Wähler und lobte seine Wählergruppe, die Wunder wie gut sein wird. Ich habe aufmerksam zugehört aber von der Klüngelei mit der CDU und der wenige Minuten zuvor vollzogenen Posten- verschiebung, wurde nichts verlesen. Naja, die Wähler sollten bestimmt auch nicht sofort erfahren, dass es bereits zum Auftakt schon Verfilzungen gab.
Herr Godau hatte ebenfalls keine Anfrage oder Anregung. Er muss sicher erst lernen, dass das ein Stadtrat und keine Selbsthilfegruppe ist, in der man kundtun muss, wie man sich fühlt.
Marko Grosa
DIE werden Euch weiter informieren!